Über Mich

Warum ich Politik mache

Ich möchte durch mein politisches Handeln die Lebensbedingungen für möglichst viele Menschen verbessern und Berlin lebenswerter und sozial gerechter machen. Meine politischen Schwerpunkte sind schon seit meiner Studentenzeit: Verkehr, Wohnen und Stadtentwicklung.

Richtig politisch sozialisiert wurde ich während meines Studiums in Berlin. Eigentlich wollte ich Journalist werden. Doch dann kam ich 2001 eher zufällig zu einem Praktikum bei der SPD in der Pressestelle des Parteivorstands im Willy Brandt-Haus in Kreuzberg und wurde kurze Zeit später auch Parteimitglied: Sympathisant der SPD bin ich schon seit Mitte der 1990er-Jahre. 1998 galt auch für mich: Kohl muss weg und die SPD mit Gerhard Schröder ist die richtige Partei.

Seit fast zwei Jahrzehnten wohne ich inzwischen in Berlin in Friedrichshain-Kreuzberg und engagiere mich: Anfangs bei den Jungsozialisten, später als Bürgerdeputierter für Umwelt, Verkehr und Wohnen in der Bezirkspolitik und seit Beginn des Bahnhofsumbaus 2008 beim Runden Tisch „Ostkreuz“. In der Nähe des Bahnhofs wohne ich auch.

Seit 2011 bin ich Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin. Dort setze ich mich seitdem dafür ein, dass Berlin ein Stück besser wird und dass die Menschen das auch in ihrem Alltag merken. Für mich ist jede Veränderung, jede noch so kleine Verbesserung, ein Erfolg.

Als Abgeordneter stehe ich für Vertrauen und Akzeptanz und trete für eine glaubwürdige sozialdemokratische Politik ein. Unerlässlich ist dabei für mich eine kontinuierliche und sichtbare Wahlkreisarbeit. Deshalb unterstütze ich mit einem jährlichen Preis zum Stadtgeburtstag das bürgerliche Engagement in Friedrichshain-Kreuzberg. Denn gerade auch die kleinen Ideen und Projekte brauchen mehr Aufmerksamkeit.

Für mich gilt: Man muss die Menschen in ihren Sorgen und Nöten ernst nehmen (und sie müssen es merken können), wenn man sie gewinnen will. Ebenso dazu gehört für mich als Abgeordneter das kritische Hinterfragen von Verwaltungshandeln. Dabei helfen mir meine Neugier und meine Hartnäckigkeit.

Lebenslauf

Beruflich

Ehrenamtlich

Mitgliedschaften

Ausbildung

Meine Einkünfte

Meine Einkünfte
Immer wieder sind die Diäten, Aufwandspauschalen und Einkommen der Abgeordneten Gegenstand von Diskussionen und Kritik. Neben der Höhe der Einkommen wird immer wieder die mangelnde Transparenz kritisiert. Dem möchte ich entgegenwirken und informiere hier über meine Einkünfte.

1. Entschädigung

Die monatliche Entschädigung für Abgeordnete beträgt 6.657 Euro. Diese Entschädigung wird auch Diät genannt und beschreibt das reguläre Einkommen aus einer Abgeordnetentätigkeit. Dieses Einkommen muss ich versteuern.
Maßstab für die Anpassung ist die Veränderung einer gewogenen Maßzahl der Verdienstentwicklung in Berlin, die sich zusammensetzt aus den Veränderungen der durchschnittlichen Bruttomonatsverdienste vollzeitbeschäftigter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (ohne Sonderzahlungen) 1.im verarbeitenden Gewerbe, 2.in der Energie- und Wasserversorgung, 3.im Baugewerbe, 4.im Handel und im Bereich der Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen, 5.im Gastgewerbe, 6.im Verkehr und in der Lagerei, 7.im Finanz- und Versicherungsdienstleistungsbereich, 8.im Grundstücks- und Wohnungswesen, 9.im Bereich freiberuflicher, wissenschaftlicher und technischer Dienstleistungen, 10.im Bereich sonstiger wirtschaftlicher Dienstleistungen, 11.in der öffentlichen Verwaltung, Verteidigung und Sozialversicherung, 12.im Erziehungs- und Unterrichtswesen, 13.im Gesundheits- und Sozialwesen, 14.im Bereich der Kunst, Unterhaltung und Erholung, 15.im Bereich sonstiger Dienstleistungen; diese Veränderungen fließen jeweils zu dem Vomhundertsatz in die gewogene Maßzahl ein, der dem Anteil der Arbeitnehmer dieser Bereiche an der Gesamtzahl der Arbeitnehmer Berlins entspricht. Das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg teilt die prozentuale Veränderung der ermittelten Maßzahl der Verdienstentwicklung bis zum 1. September eines jeden Jahres dem Präsidenten in Form eines Berichts mit. Dieser veröffentlicht den Bericht als Drucksache.
Ich bin Mitglied des Aufsichtsrates der Liegenschaftsfonds Berlin Verwaltungsgesellschaft mbH und des SODA (Sondervermögen für Daseinsvorsorge- und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin). Pro Aufsichtsratssitzung erhalte ich dafür je ein Sitzungsgeld von 150 Euro. Die Summe der jährlichen Sitzungsgelder spende ich jeweils zum Jahresende an eine Organisation meiner Wahl aus dem Spektrum der Berliner Stadtentwicklungspolitik.

2. Kostenpauschale

Ich erhalte eine monatliche Kostenpauschale für Schreibarbeiten, Porto, Telefon, Fahrkosten und für die Finanzierung des Wahlkreisbüros von 2629 Euro. Diese Kostenpauschale ist steuerfrei.
Große Teile der Kostenpauschale verwende ich für meine Wahlkreisarbeit: So finanziere ich damit neben dem Büro und der Öffentlichkeitsarbeit auch meinen jährlichen Ehrenamts-Preis zum Stadtgeburtstag, den Eisenbahnkalender für den guten Zweck und unterstütze Vereine und Institutionen.
Gegen Nachweis werden den Abgeordneten zudem Büroausstattungskosten (Anschaffungskosten für Geräte und Büromobiliar, Um- und Ausbau, Instandsetzung, Schönheitsreparaturen) in Höhe von bis zu 5000 Euro pro Wahlperiode erstattet.

3. Einkommen aus meiner Tätigkeit als Landesgeschäftsführer der SPD Berlin

Aus meiner Tätigkeit als Landesgeschäftsführer der Berliner SPD bekomme ich einen Lohn der Entgeltgruppe E 15Ü TVöD Bund. Darauf bezahle ich Steuern und Sozialabgaben. Mein Nettoeinkommen aus dieser Tätigkeit beträgt somit rund 3600 Euro monatlich.

4. Abgabe an die SPD

Parteien finanzieren sich über Mitgliedsbeiträge, Spenden und Zuwendungen ihrer Mandatsträger. Ich unterstütze die SPD mit mindestens 1200 Euro monatlich.

5. Weitere Einkommen / Kranken- und Unfallversicherung

Ich habe keine weiteren Einkommen neben meiner Arbeit als Landesgeschäftsführer der SPD Berlin und beziehe keine staatlichen Leistungen. Ich bin in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert. Da ich über meinen Arbeitgeber versichert bin, muss ich den nach dem Berliner Abgeordnetengesetz vorgesehenen Zuschuss zur Krankenversicherung (monatlich 40 vom Hundert des höchsten allgemeinen Gesamtbeitrages, der bei Krankenversicherungspflicht an die für das Land Berlin zuständige Allgemeine Ortskrankenkasse zu leisten wäre) nicht in Anspruch nehmen.
Die Abgeordneten werden vom Präsidenten gegen Unfall so versichert, dass sie gegen den Versicherer einen eigenen Anspruch auf Leistung einer Invaliditätsentschädigung, eines Krankenhaustage- und Genesungsgeldes sowie auf Ersatz der durch die Behandlung der Unfallfolgen entstehenden notwendigen Heilkosten erwerben.

6. Ausscheiden aus dem Abgeordnetenhaus / Rente

Beim Ausscheiden aus dem Abgeordnetenhaus wird ein Übergangsgeld gezahlt, sofern der Abgeordnetenstatus mindestens ein Jahr bestand. Die Dauer des Bezugs entspricht der Zahl der Jahre im Abgeordnetenhaus in Monaten, maximal jedoch 18 Monate.
Eine Altersversorgung in Höhe zwischen 35 % und 65 % der Diäten wird gezahlt, sofern der Abgeordnete mindestens neun Jahre im Amt war und mindestens das 63. Lebensjahr vollendet hat.

7. Bezahlung von Mitarbeitern

Den Abgeordneten werden die Aufwendungen für die Beschäftigung von bis zu vier Mitarbeitern auf Nachweis erstattet, die sie bei der Erledigung ihrer parlamentarischen Arbeit unterstützen. Dafür stehen mir bis zu 6.930 Euro monatlich zur Verfügung, zuzüglich der gesetzlichen Lohnnebenkosten des Arbeitgebers. Ich beschäftige derzeit drei Mitarbeiter: zwei Hauptsekretäre und eine wissenschaftliche Mitarbeiterin.