Über mich

Wo bin ich Zuhause?

Mein Zuhause ist Friedrichshain. Ich wohne seit über 20 Jahren hier, in der Nähe des Bahnhofs Ostkreuz.

Der Bezirk, das Ostkreuz und die vielen Geschichten, die es hier gibt, haben mich schon immer fasziniert. Ich hab dazu auch ein bisschen was, auch mit anderen Autor*innen, aufgeschrieben.

Zuhause bedeutet für mich: sich wohl fühlen und sicher leben. All das finde ich in Friedrichshain. Deswegen ist es mein Zuhause.

Lebenslauf

Beruflich

Seit 2022

Landesgeschäftsführer der SPD Berlin

Seit 2015

Referent in der Grundsatzabteilung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (beurlaubt seit 2022)

Seit 2011

Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin. Mitglied im Hauptausschuss, in den dazugehörigen Unterausschüssen Beteiligungsmanagement/-controlling und Vermögen.

Seit 2008

Vorsitzender der SPD in Friedrichshain im Boxhagener-, Rudolf-, Samariter-, Travekiez und in Stralau

Seit 2005

Mitglied des Kreisvorstands der SPD Friedrichshain-Kreuzberg, von 2005-2008 stellv. Vorsitzender.

2009-2013

Referent beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

2002-2009

Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag (bei der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen in der SPD-Bundestagsfraktion und bei der bau- und wohnungspolitischen Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion, Petra Weis MdB

2001-2002

Mitarbeiter des SPD-Parteivorstands

1995-2001

Freier Mitarbeiter bei verschiedenen Zeitungen (Berliner Zeitung, Berliner Morgenpost, Badisches Tagblatt).

Ausbildung

2000-2008

Studium der Sozialwissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin mit dem Schwerpunkt Stadt- und Regionalsoziologie bei Prof. Dr. Hartmut Häußermann. Diplomarbeit: Privatisierung von Stadt am Beispiel Berlin. Abschluss als Diplom-Sozialwissenschaftler.

1990-1999

Klosterschule vom Heiligen Grab in Baden-Baden (Abitur 1999)

1985-1990

Grund- und Hauptschule Gernsbach

Ehrenamtlich

Seit 2008

Regelmäßiger Teilnehmer am Runden Tisch Ostkreuz

2005-2008

Schöffe beim Landgericht Berlin.

1999-2000

Zivildienst im Kinder- und Jugendheim Baden-Baden

1999

Mitorganisator einer Ausstellung über den Schriftsteller Alfred Döblin („Berlin Alexanderplatz“) beim Kultur- und Sportamt der Stadt Baden-Baden

Mitgliedschaften

Seit 2008

Kuratorium für den Wiederaufbau der Synagoge am Fraenkelufer

Seit 2018

Freunde und Förderer des Deutschen Technikmuseums Berlin e.V. (seit 2022 Vorsitzender)

Seit 2018

RAW Kultur L Projektentwicklungsgenossenschaft

Seit 2017

Aufsichtsrat der Liegenschaftsfonds GmbH & Co. KG und damit verbunden auch des Sondervermögens für Daseinsvorsorge- und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin.

Seit 2011

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik, SGK, in Berlin

Seit 2011

Fördermitglied des August Bebel Instituts

Seit 2011

KulturRaum Zwingli-Kirche

Seit 2008

DL21 – Forum Demokratische Linke e.V.

Seit 2007

Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di.

Seit 2005

Arbeiterwohlfahrt

Seit 2001

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Transparenz

Da müssen wir unterscheiden: zwischen Diät, Kostenpauschale und Einkommen aus anderen Tätigkeiten. Klingt kompliziert, ist es aber nicht. Ich erkläre es gerne am Beispiel meiner Einkünfte.

Diäten sind Entschädigungen, was bedeutet, dass mir ein Einkommen anstelle meiner eigentlichen Arbeit gezahlt wird. Derzeit beträgt diese Entschädigung pro Monat im Land Berlin 7249,- Euro. Ein hoher Betrag, ich weiß.
Diäten werden aber nicht willkürlich festgelegt. Der Maßstab ist die Verdienstentwicklung in Berlin. Hierzu zählen z.B. das Baugewerbe, der Handel oder das Sozial- und Gesundheitswesen. Aus diesen Berufszweigen wird der durchschnittliche Bruttomonatsverdienst von Vollzeitbeschäftigten genommen und daraus die Diät berechnet.

Nein, Abgeordnete können sich nicht ‚einfach so‘ ihre Diäten erhöhen.

Für solch eine Anpassung braucht es eine berichtliche Grundlage durch das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, welches die Veränderungen der Verdienstentwicklungen ermittelt. Dieser Bericht wird dem Abgeordnetenhaus vorgelegt und zusammen mit dem neuen Betrag im Berliner Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlicht.

Das Abgeordnetenhaus muss dieser Anpassung aber noch zustimmen, da eine Diät nur durch ein Gesetz erhöht werden kann.

Kostenpauschalen sind der Ausgleich für die Kosten, die während meiner Arbeit als Abgeordneter entstehen. Dazu zählen z.B. Telefon, Fahrkosten oder die Finanzierung meines Wahlkreisbüros.

Zudem werden Abgeordneten die Beschäftigung von bis zu vier Mitarbeitern erstattet. Ich beschäftige derzeit drei Mitarbeitende.

Große Teile der Kostenpauschale verwende ich aber für meine Wahlkreisarbeit: neben Büro- und Öffentlichkeitsarbeit finanziere ich auch meinen jährlichen Ehrenamts-Preis zum Stadtgeburtstag, den Eisenbahnkalender für den guten Zweck und unterstütze Vereine und Institutionen.

Ja, ich bin Landesgeschäftsführer der Berliner SPD und bekomme einen Lohn von 3600 Euro netto im Monat. Heißt, auch hier bezahle ich Steuern und Sozialabgaben.

Zudem bin ich Mitglied des Aufsichtsrates der Liegenschaftsfonds Berlin Verwaltungsgesellschaft mbH und des SODA (Sondervermögen für Daseinsvorsorge- und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin). Pro Aufsichtsratssitzung erhalte ich ein Sitzungsgeld von 150 Euro. Dieses Geld spende ich am Jahresende an eine Organisation aus der Berliner Stadtentwicklungspolitik.

Ansonsten habe ich keine weiteren Einkommen und beziehe auch keine staatlichen Leistungen.

Wie soll eine soziale Verkehrswende in meinem Wahlkreis funktionieren?

Damit in meinem Wahlkreis die soziale Verkehrswende gelingt, werde ich mich in den nächsten Jahren insbesondere für drei Dinge stark machen:

  • Den weiteren Um- und Ausbau des Ostkreuzes als Erinnerungskultur und Drehscheibe des schienengebundenen Verkehrs im Bezirk. Durch mehr Möglichkeiten und bessere Taktungen im Schienenverkehr werden die Menschen mobiler und es kommt so zu weniger Gedränge im ÖPNV.
  • Innerbezirklich will ich mich für eine bessere Anbindung und Taktung der Busse von und nach Stralau stark machen. Die Menschen in unserem Bezirk dürfen nicht vom ÖPNV abgeschnitten sein.
  • Die Verbindung zwischen den Bezirken ist aber auch wichtig, weswegen mehr ÖPNV-Linien eingerichtet werden müssen. Ein Beispiel wäre die Straßenbahnneubaustrecke Marktstraße – Ostkreuz – Wühlischplatz, für deren Schaffung und Bau ich mich einsetzen werde.

Was meine ich mit Sauberkeit?

Sauberkeit heißt für mich nicht ‚klinische Reinlichkeit‘, sondern soziale Rücksichtnahme. Wenn sich z.B. im Kiez Müll ansammelt, dann sieht das nicht gut aus, riecht nicht sonderlich appetitlich und es ist respektlos gegenüber denjenigen, die dort wohnen.

Wie soll Sauberkeit im Kiez für mich funktionieren?

Ich kann und möchte andere nicht erziehen. Heißt, es müssen von staatlicher Seite Möglichkeiten bereitgestellt werden, damit die Menschen sehen, dass sich darum bemüht wird, dass unser Zuhause sauber bleibt.

Auch hierfür braucht es zwei Dinge:

  • So einfach wie effektiv: Es braucht mehr Mülleimer im Wahlkreis. Stehen mehr Möglichkeiten bereit, wo Müll entsorgt werden kann, dann nehmen Menschen diese Gelegenheit auch wahr. Die Mülleimer müssen dann aber in einer höheren Taktung durch die Berliner Stadtreinigung (BSR) geleert werden. Dafür will und werde ich mich einsetzen.
  • Des Weiteren muss die Taktung der Straßen- und Grünflächenreinigung im Wahlkreis erhöht werden. Einen ersten Erfolg konnte ich hier schon in Zusammenarbeit mit Franziska Giffey erzielen. So wurden der Spielplatz an der Simplonstraße und der Park am Wismarplatz als neue Reinigungsorte aufgenommen.

Was ist denn Haushaltspolitik?

Haushaltspolitik wird im Berliner Abgeordnetenhaus im Hauptausschuss verhandelt. Dieser ist für alle Fragen des Haushalts- und Finanzwesens zuständig. Hier wird nicht nur der aktuelle Haushalt des Landes beraten, sondern auch jeder haushaltsrelevante Antrag aus den politischen Fachausschüssen.

Was mache ich so im Hauptausschuss?

Ich bin im Hauptausschuss als Berichterstatter der SPD für die Themen Verkehr und Umwelt sowie Bauen, Stadtentwicklung und Wohnen zuständig.

Was ist denn Vermögenspolitik?

Bei Vermögenspolitik geht es nicht um das eigene Vermögen, sondern um das Vermögen des Landes Berlin. Zu solchen Vermögenswerten gehören z.B. Verwaltungsgebäude, Polizeiwachen, Wälder oder Erholungsgebiete. Diese werden im Unterausschuss Vermögensverwaltung verhandelt.

Was machst du so im Unterausschuss Vermögensverwaltung?

Als Vermögenspolitischer Sprecher meiner Fraktion setze ich mich für einen verantwortungsvollen Umgang mit den Liegenschaften in Landesbesitz ein. Heißt: Ich gebe unser Tafelsilber nicht einfach so raus. Der Verkauf von Grundstücken darf die soziale Infrastruktur unserer Stadt nicht gefährden.

Was meine ich mit Mobilität?

Mobilität muss in einer Stadt wie Berlin, wo die Gereiztheit im Straßenverkehr immer weiter steigt, neu gedacht werden. Wir brauchen Konzepte, mit denen der soziale Frieden auf den Straßen gesichert werden kann und die Mobilität der Leute gesichert ist. Nur so kann soziale Verkehrswende gelingen.

Was ich hierzu in meinem Wahlkreis vorhabe, findet ihr hier.

Wie soll so eine soziale Verkehrswende funktionieren?

Über den Ausbau neuer Strukturen im Öffentlichen-Personen-Nahverkehr (ÖPNV). Ich kenne keine anderen Verkehrsmittel, die so viele Leute in kürzester Zeit von A nach B transportieren. Deswegen kann die Zukunft unserer Stadt nur darin liegen, mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen.

Was meine ich mit Sicherheit?

Mit Sicherheit meine ich keine Law-and-Order-Politik. Sicherheit ist für mich vor allem soziale Sicherheit: ein sicheres Kiezumfeld haben und nicht um die soziale Existenz fürchten zu müssen.

Wie soll so eine soziale Sicherheit funktionieren?

Über zwei Dinge:

  • Für ein sicheres Kiezumfeld ist eine höhere und sichtbarere Präsenz behördlicher Strukturen vor Ort wichtig (z.B. Justiz, Polizei, Ordnungsamt, Feuerwehr und Rettungsdienste). Aber auch Sozial-, Beratungs- und Gesundheitsstellen braucht es, damit die Menschen sehen und wissen: Der Staat ist da und hilft ihnen.
  • Sicherheit bedeutet auch funktionierende, soziale Infrastrukturen. Darunter fallen u.a. Kita-, Schul- und Arbeitsplätze, medizinische Versorgung, Kaufläden, Milieuschutzgebiete und Mobilität. Auch Orte für Kultur und Bildungsangebote gehören für mich in einen sozialen Kiez. Denn erst das macht diesen lebenswert.