Mein Zuhause ist Friedrichshain. Ich wohne seit über 20 Jahren hier, in der Nähe des Bahnhofs Ostkreuz.
Der Bezirk, das Ostkreuz und die vielen Geschichten, die es hier gibt, haben mich schon immer fasziniert. Ich hab dazu auch ein bisschen was, auch mit anderen Autor*innen, aufgeschrieben.
Zuhause bedeutet für mich: sich wohl fühlen und sicher leben. All das finde ich in Friedrichshain. Deswegen ist es mein Zuhause.
Landesgeschäftsführer der SPD Berlin
Referent in der Grundsatzabteilung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (beurlaubt seit 2022)
Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin. Mitglied im Hauptausschuss, in den dazugehörigen Unterausschüssen Beteiligungsmanagement/-controlling und Vermögen.
Vorsitzender der SPD in Friedrichshain im Boxhagener-, Rudolf-, Samariter-, Travekiez und in Stralau
Mitglied des Kreisvorstands der SPD Friedrichshain-Kreuzberg, von 2005-2008 stellv. Vorsitzender.
Referent beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag (bei der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen in der SPD-Bundestagsfraktion und bei der bau- und wohnungspolitischen Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion, Petra Weis MdB
Mitarbeiter des SPD-Parteivorstands
Freier Mitarbeiter bei verschiedenen Zeitungen (Berliner Zeitung, Berliner Morgenpost, Badisches Tagblatt).
Studium der Sozialwissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin mit dem Schwerpunkt Stadt- und Regionalsoziologie bei Prof. Dr. Hartmut Häußermann. Diplomarbeit: Privatisierung von Stadt am Beispiel Berlin. Abschluss als Diplom-Sozialwissenschaftler.
Klosterschule vom Heiligen Grab in Baden-Baden (Abitur 1999)
Grund- und Hauptschule Gernsbach
Regelmäßiger Teilnehmer am Runden Tisch Ostkreuz
Schöffe beim Landgericht Berlin.
Zivildienst im Kinder- und Jugendheim Baden-Baden
Mitorganisator einer Ausstellung über den Schriftsteller Alfred Döblin („Berlin Alexanderplatz“) beim Kultur- und Sportamt der Stadt Baden-Baden
Kuratorium für den Wiederaufbau der Synagoge am Fraenkelufer
Freunde und Förderer des Deutschen Technikmuseums Berlin e.V. (seit 2022 Vorsitzender)
RAW Kultur L Projektentwicklungsgenossenschaft
Aufsichtsrat der Liegenschaftsfonds GmbH & Co. KG und damit verbunden auch des Sondervermögens für Daseinsvorsorge- und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin.
Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik, SGK, in Berlin
Fördermitglied des August Bebel Instituts
KulturRaum Zwingli-Kirche
DL21 – Forum Demokratische Linke e.V.
Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di.
Arbeiterwohlfahrt
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Da müssen wir unterscheiden: zwischen Diät, Kostenpauschale und Einkommen aus anderen Tätigkeiten. Klingt kompliziert, ist es aber nicht. Ich erkläre es gerne am Beispiel meiner Einkünfte.
Diäten sind Entschädigungen, was bedeutet, dass mir ein Einkommen anstelle meiner eigentlichen Arbeit gezahlt wird. Derzeit beträgt diese Entschädigung pro Monat im Land Berlin 7249,- Euro. Ein hoher Betrag, ich weiß.
Diäten werden aber nicht willkürlich festgelegt. Der Maßstab ist die Verdienstentwicklung in Berlin. Hierzu zählen z.B. das Baugewerbe, der Handel oder das Sozial- und Gesundheitswesen. Aus diesen Berufszweigen wird der durchschnittliche Bruttomonatsverdienst von Vollzeitbeschäftigten genommen und daraus die Diät berechnet.
Nein, Abgeordnete können sich nicht ‚einfach so‘ ihre Diäten erhöhen.
Für solch eine Anpassung braucht es eine berichtliche Grundlage durch das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, welches die Veränderungen der Verdienstentwicklungen ermittelt. Dieser Bericht wird dem Abgeordnetenhaus vorgelegt und zusammen mit dem neuen Betrag im Berliner Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlicht.
Das Abgeordnetenhaus muss dieser Anpassung aber noch zustimmen, da eine Diät nur durch ein Gesetz erhöht werden kann.
Kostenpauschalen sind der Ausgleich für die Kosten, die während meiner Arbeit als Abgeordneter entstehen. Dazu zählen z.B. Telefon, Fahrkosten oder die Finanzierung meines Wahlkreisbüros.
Zudem werden Abgeordneten die Beschäftigung von bis zu vier Mitarbeitern erstattet. Ich beschäftige derzeit drei Mitarbeitende.
Große Teile der Kostenpauschale verwende ich aber für meine Wahlkreisarbeit: neben Büro- und Öffentlichkeitsarbeit finanziere ich auch meinen jährlichen Ehrenamts-Preis zum Stadtgeburtstag, den Eisenbahnkalender für den guten Zweck und unterstütze Vereine und Institutionen.
Ja, ich bin Landesgeschäftsführer der Berliner SPD und bekomme einen Lohn von 3600 Euro netto im Monat. Heißt, auch hier bezahle ich Steuern und Sozialabgaben.
Zudem bin ich Mitglied des Aufsichtsrates der Liegenschaftsfonds Berlin Verwaltungsgesellschaft mbH und des SODA (Sondervermögen für Daseinsvorsorge- und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin). Pro Aufsichtsratssitzung erhalte ich ein Sitzungsgeld von 150 Euro. Dieses Geld spende ich am Jahresende an eine Organisation aus der Berliner Stadtentwicklungspolitik.
Ansonsten habe ich keine weiteren Einkommen und beziehe auch keine staatlichen Leistungen.
Damit in meinem Wahlkreis die soziale Verkehrswende gelingt, werde ich mich in den nächsten Jahren insbesondere für drei Dinge stark machen:
Sauberkeit heißt für mich nicht ‚klinische Reinlichkeit‘, sondern soziale Rücksichtnahme. Wenn sich z.B. im Kiez Müll ansammelt, dann sieht das nicht gut aus, riecht nicht sonderlich appetitlich und es ist respektlos gegenüber denjenigen, die dort wohnen.
Ich kann und möchte andere nicht erziehen. Heißt, es müssen von staatlicher Seite Möglichkeiten bereitgestellt werden, damit die Menschen sehen, dass sich darum bemüht wird, dass unser Zuhause sauber bleibt.
Auch hierfür braucht es zwei Dinge:
Haushaltspolitik wird im Berliner Abgeordnetenhaus im Hauptausschuss verhandelt. Dieser ist für alle Fragen des Haushalts- und Finanzwesens zuständig. Hier wird nicht nur der aktuelle Haushalt des Landes beraten, sondern auch jeder haushaltsrelevante Antrag aus den politischen Fachausschüssen.
Ich bin im Hauptausschuss als Berichterstatter der SPD für die Themen Verkehr und Umwelt sowie Bauen, Stadtentwicklung und Wohnen zuständig.
Bei Vermögenspolitik geht es nicht um das eigene Vermögen, sondern um das Vermögen des Landes Berlin. Zu solchen Vermögenswerten gehören z.B. Verwaltungsgebäude, Polizeiwachen, Wälder oder Erholungsgebiete. Diese werden im Unterausschuss Vermögensverwaltung verhandelt.
Als Vermögenspolitischer Sprecher meiner Fraktion setze ich mich für einen verantwortungsvollen Umgang mit den Liegenschaften in Landesbesitz ein. Heißt: Ich gebe unser Tafelsilber nicht einfach so raus. Der Verkauf von Grundstücken darf die soziale Infrastruktur unserer Stadt nicht gefährden.
Mobilität muss in einer Stadt wie Berlin, wo die Gereiztheit im Straßenverkehr immer weiter steigt, neu gedacht werden. Wir brauchen Konzepte, mit denen der soziale Frieden auf den Straßen gesichert werden kann und die Mobilität der Leute gesichert ist. Nur so kann soziale Verkehrswende gelingen.
Was ich hierzu in meinem Wahlkreis vorhabe, findet ihr hier.
Über den Ausbau neuer Strukturen im Öffentlichen-Personen-Nahverkehr (ÖPNV). Ich kenne keine anderen Verkehrsmittel, die so viele Leute in kürzester Zeit von A nach B transportieren. Deswegen kann die Zukunft unserer Stadt nur darin liegen, mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen.
Mit Sicherheit meine ich keine Law-and-Order-Politik. Sicherheit ist für mich vor allem soziale Sicherheit: ein sicheres Kiezumfeld haben und nicht um die soziale Existenz fürchten zu müssen.
Über zwei Dinge: