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Sven Heinemann, MdA
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

Datenschutz

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ist Sven Heinemann, MdA.

Ihre Betroffenenrechte

Unter den angegebenen Kontaktdaten unseres Datenschutzbeauftragten können Sie jederzeit folgende Rechte ausüben:

  • Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten und deren Verarbeitung,
  • Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten,
  • Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten,
  • Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern wir Ihre Daten aufgrund gesetzlicher Pflichten noch nicht löschen dürfen,
  • Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten bei uns und
  • Datenübertragbarkeit, sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder einen Vertrag mit uns abgeschlossen haben.
  • Sofern Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Sie können sich jederzeit mit einer Beschwerde an die für Sie zuständige Aufsichtsbehörde wenden. Ihre zuständige Aufsichtsbehörde richtet sich nach dem Bundesland Ihres Wohnsitzes, Ihrer Arbeit oder der mutmaßlichen Verletzung. Eine Liste der Aufsichtsbehörden (für den nichtöffentlichen Bereich) mit Anschrift finden Sie auf der (link: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html text: Homepage der Bundesdatenschutzbeauftragten).

Zwecke der Datenverarbeitung durch die verantwortliche Stelle und Dritte

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten nur zu den in dieser Datenschutzerklärung genannten Zwecken. Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den genannten Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

  • Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
  • die Verarbeitung zur Abwicklung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist,
  • die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist,
  • die Verarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben.

 

Löschung bzw. Sperrung der Daten

Wir halten uns an die Grundsätze der Datenvermeidung und Datensparsamkeit. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten daher nur so lange, wie dies zur Erreichung der hier genannten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen vielfältigen Speicherfristen vorsehen. Nach Fortfall des jeweiligen Zweckes bzw. Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

Erfassung allgemeiner Informationen beim Besuch unserer Website

Wenn Sie auf unsere Website zugreifen, werden automatisch mittels eines Cookies Informationen allgemeiner Natur erfasst. Diese Informationen (Server-Logfiles) beinhalten etwa die Art des Webbrowsers, das verwendete Betriebssystem, den Domainnamen Ihres Internet-Service-Providers und ähnliches. Hierbei handelt es sich ausschließlich um Informationen, welche keine Rückschlüsse auf Ihre Person zulassen.

Diese Informationen sind technisch notwendig, um von Ihnen angeforderte Inhalte von Webseiten korrekt auszuliefern und fallen bei Nutzung des Internets zwingend an. Sie werden insbesondere zu folgenden Zwecken verarbeitet:

  • Sicherstellung eines problemlosen Verbindungsaufbaus der Website,
  • Sicherstellung einer reibungslosen Nutzung unserer Website,
  • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
  • zu weiteren administrativen Zwecken.
  • Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten basiert auf unserem berechtigten Interesse aus den vorgenannten Zwecken zur Datenerhebung. Wir verwenden Ihre Daten nicht, um Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen. Empfänger der Daten sind nur die verantwortliche Stelle und ggf. Auftragsverarbeiter.

Anonyme Informationen dieser Art werden von uns ggfs. statistisch ausgewertet, um unseren Internetauftritt und die dahinterstehende Technik zu optimieren.

Cookies

Wie viele andere Webseiten verwenden wir auch so genannte „Cookies“. Cookies sind kleine Textdateien, die von einem Websiteserver auf Ihre Festplatte übertragen werden. Hierdurch erhalten wir automatisch bestimmte Daten wie z. B. IP-Adresse, verwendeter Browser, Betriebssystem und Ihre Verbindung zum Internet.
Cookies können nicht verwendet werden, um Programme zu starten oder Viren auf einen Computer zu übertragen. Anhand der in Cookies enthaltenen Informationen können wir Ihnen die Navigation erleichtern und die korrekte Anzeige unserer Webseiten ermöglichen.
In keinem Fall werden die von uns erfassten Daten an Dritte weitergegeben oder ohne Ihre Einwilligung eine Verknüpfung mit personenbezogenen Daten hergestellt.
Natürlich können Sie unsere Website grundsätzlich auch ohne Cookies betrachten. Internet-Browser sind regelmäßig so eingestellt, dass sie Cookies akzeptieren. Im Allgemeinen können Sie die Verwendung von Cookies jederzeit über die Einstellungen Ihres Browsers deaktivieren. Bitte verwenden Sie die Hilfefunktionen Ihres Internetbrowsers, um zu erfahren, wie Sie diese Einstellungen ändern können. Bitte beachten Sie, dass einzelne Funktionen unserer Website möglicherweise nicht funktionieren, wenn Sie die Verwendung von Cookies deaktiviert haben.

SSL-Verschlüsselung

Um die Sicherheit Ihrer Daten bei der Übertragung zu schützen, verwenden wir dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Verschlüsselungsverfahren (z. B. SSL) über HTTPS.

Kontakformular

Treten Sie bzgl. Fragen jeglicher Art per E-Mail oder Kontaktformular mit uns in Kontakt, erteilen Sie uns zum Zwecke der Kontaktaufnahme Ihre freiwillige Einwilligung. Hierfür ist die Angabe einer validen E-Mail-Adresse erforderlich. Diese dient der Zuordnung der Anfrage und der anschließenden Beantwortung derselben. Die Angabe weiterer Daten ist optional. Die von Ihnen gemachten Angaben werden zum Zwecke der Bearbeitung der Anfrage sowie für mögliche Anschlussfragen gespeichert. Nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage werden personenbezogene Daten automatisch gelöscht.

Verwendung von Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (folgend: Google). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, also Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch Sie ermöglichen. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Aufgrund der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf diesen Webseiten, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Webseitenbetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.
Die Zwecke der Datenverarbeitung liegen in der Auswertung der Nutzung der Website und in der Zusammenstellung von Reports über Aktivitäten auf der Website. Auf Grundlage der Nutzung der Website und des Internets sollen dann weitere verbundene Dienstleistungen erbracht werden. Die Verarbeitung beruht auf dem berechtigten Interesse des Webseitenbetreibers.
Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Webseite bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: Browser Add On zur Deaktivierung von Google Analytics.
Zusätzlich oder als Alternative zum Browser-Add-On können Sie das Tracking durch Google Analytics auf unseren Seiten unterbinden, indem Sie diesen Link anklicken. Dabei wird ein Opt-Out-Cookie auf Ihrem Gerät installiert. Damit wird die Erfassung durch Google Analytics für diese Website und für diesen Browser zukünftig verhindert, so lange das Cookie in Ihrem Browser installiert bleibt.

Verwendung von Scriptbibliotheken (Google Webfonts)

Um unsere Inhalte browserübergreifend korrekt und grafisch ansprechend darzustellen, verwenden wir auf dieser Website Scriptbibliotheken und Schriftbibliotheken wie z. B. (link: https://www.google.com/webfonts text: Google Webfonts). Google Webfonts werden zur Vermeidung mehrfachen Ladens in den Cache Ihres Browsers übertragen. Falls der Browser die Google Webfonts nicht unterstützt oder den Zugriff unterbindet, werden Inhalte in einer Standardschrift angezeigt.
Der Aufruf von Scriptbibliotheken oder Schriftbibliotheken löst automatisch eine Verbindung zum Betreiber der Bibliothek aus. Dabei ist es theoretisch möglich – aktuell allerdings auch unklar ob und ggf. zu welchen Zwecken – dass Betreiber entsprechender Bibliotheken Daten erheben. (link: https://www.google.com/policies/privacy/ text: Die Datenschutzrichtlinie des Bibliothekbetreibers Google finden Sie hier).

Social Plugins

Wir bieten Ihnen auf unserer Webseite die Möglichkeit der Nutzung von sog. „Social-Media-Buttons“ an. Zum Schutze Ihrer Daten setzen wir bei der Implementierung auf die Lösung „Shariff“. Hierdurch werden diese Buttons auf der Webseite lediglich als Grafik eingebunden, die eine Verlinkung auf die entsprechende Webseite des Button-Anbieters enthält. Durch Anklicken der Grafik werden Sie somit zu den Diensten der jeweiligen Anbieter weitergeleitet. Erst dann werden Ihre Daten an die jeweiligen Anbieter gesendet. Sofern Sie die Grafik nicht anklicken, findet keinerlei Austausch zwischen Ihnen und den Anbietern der Social-Media-Buttons statt. Informationen über die Erhebung und Verwendung Ihrer Daten in den sozialen Netzwerken finden Sie in den jeweiligen Nutzungsbedingungen der entsprechenden Anbieter. (link: http://www.heise.de/ct/artikel/Shariff-Social-Media-Buttons-mit-Datenschutz-2467514.html text: Mehr Informationen zur Shariff-Lösung finden Sie hier ).
Wir haben auf unserer Website die Social-Media-Buttons folgender Unternehmen eingebunden: Google, Facebook, Twitter und LinkedIn.

Änderung unserer Datenschutzbestimmungen

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z.B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.

Fragen an den Datenschutzbeauftragten

Wenn Sie Fragen zum Datenschutz haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail an: sven.heinemann@spd.parlament-berlin.de.

Wie soll eine soziale Verkehrswende in meinem Wahlkreis funktionieren?

Damit in meinem Wahlkreis die soziale Verkehrswende gelingt, werde ich mich in den nächsten Jahren insbesondere für drei Dinge stark machen:

  • Den weiteren Um- und Ausbau des Ostkreuzes als Erinnerungskultur und Drehscheibe des schienengebundenen Verkehrs im Bezirk. Durch mehr Möglichkeiten und bessere Taktungen im Schienenverkehr werden die Menschen mobiler und es kommt so zu weniger Gedränge im ÖPNV.
  • Innerbezirklich will ich mich für eine bessere Anbindung und Taktung der Busse von und nach Stralau stark machen. Die Menschen in unserem Bezirk dürfen nicht vom ÖPNV abgeschnitten sein.
  • Die Verbindung zwischen den Bezirken ist aber auch wichtig, weswegen mehr ÖPNV-Linien eingerichtet werden müssen. Ein Beispiel wäre die Straßenbahnneubaustrecke Marktstraße – Ostkreuz – Wühlischplatz, für deren Schaffung und Bau ich mich einsetzen werde.

Was meine ich mit Sauberkeit?

Sauberkeit heißt für mich nicht ‚klinische Reinlichkeit‘, sondern soziale Rücksichtnahme. Wenn sich z.B. im Kiez Müll ansammelt, dann sieht das nicht gut aus, riecht nicht sonderlich appetitlich und es ist respektlos gegenüber denjenigen, die dort wohnen.

Wie soll Sauberkeit im Kiez für mich funktionieren?

Ich kann und möchte andere nicht erziehen. Heißt, es müssen von staatlicher Seite Möglichkeiten bereitgestellt werden, damit die Menschen sehen, dass sich darum bemüht wird, dass unser Zuhause sauber bleibt.

Auch hierfür braucht es zwei Dinge:

  • So einfach wie effektiv: Es braucht mehr Mülleimer im Wahlkreis. Stehen mehr Möglichkeiten bereit, wo Müll entsorgt werden kann, dann nehmen Menschen diese Gelegenheit auch wahr. Die Mülleimer müssen dann aber in einer höheren Taktung durch die Berliner Stadtreinigung (BSR) geleert werden. Dafür will und werde ich mich einsetzen.
  • Des Weiteren muss die Taktung der Straßen- und Grünflächenreinigung im Wahlkreis erhöht werden. Einen ersten Erfolg konnte ich hier schon in Zusammenarbeit mit Franziska Giffey erzielen. So wurden der Spielplatz an der Simplonstraße und der Park am Wismarplatz als neue Reinigungsorte aufgenommen.

Was ist denn Haushaltspolitik?

Haushaltspolitik wird im Berliner Abgeordnetenhaus im Hauptausschuss verhandelt. Dieser ist für alle Fragen des Haushalts- und Finanzwesens zuständig. Hier wird nicht nur der aktuelle Haushalt des Landes beraten, sondern auch jeder haushaltsrelevante Antrag aus den politischen Fachausschüssen.

Was mache ich so im Hauptausschuss?

Ich bin im Hauptausschuss als Berichterstatter der SPD für die Themen Verkehr und Umwelt sowie Bauen, Stadtentwicklung und Wohnen zuständig.

Was ist denn Vermögenspolitik?

Bei Vermögenspolitik geht es nicht um das eigene Vermögen, sondern um das Vermögen des Landes Berlin. Zu solchen Vermögenswerten gehören z.B. Verwaltungsgebäude, Polizeiwachen, Wälder oder Erholungsgebiete. Diese werden im Unterausschuss Vermögensverwaltung verhandelt.

Was machst du so im Unterausschuss Vermögensverwaltung?

Als Vermögenspolitischer Sprecher meiner Fraktion setze ich mich für einen verantwortungsvollen Umgang mit den Liegenschaften in Landesbesitz ein. Heißt: Ich gebe unser Tafelsilber nicht einfach so raus. Der Verkauf von Grundstücken darf die soziale Infrastruktur unserer Stadt nicht gefährden.

Was meine ich mit Mobilität?

Mobilität muss in einer Stadt wie Berlin, wo die Gereiztheit im Straßenverkehr immer weiter steigt, neu gedacht werden. Wir brauchen Konzepte, mit denen der soziale Frieden auf den Straßen gesichert werden kann und die Mobilität der Leute gesichert ist. Nur so kann soziale Verkehrswende gelingen.

Was ich hierzu in meinem Wahlkreis vorhabe, findet ihr hier.

Wie soll so eine soziale Verkehrswende funktionieren?

Über den Ausbau neuer Strukturen im Öffentlichen-Personen-Nahverkehr (ÖPNV). Ich kenne keine anderen Verkehrsmittel, die so viele Leute in kürzester Zeit von A nach B transportieren. Deswegen kann die Zukunft unserer Stadt nur darin liegen, mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen.

Was meine ich mit Sicherheit?

Mit Sicherheit meine ich keine Law-and-Order-Politik. Sicherheit ist für mich vor allem soziale Sicherheit: ein sicheres Kiezumfeld haben und nicht um die soziale Existenz fürchten zu müssen.

Wie soll so eine soziale Sicherheit funktionieren?

Über zwei Dinge:

  • Für ein sicheres Kiezumfeld ist eine höhere und sichtbarere Präsenz behördlicher Strukturen vor Ort wichtig (z.B. Justiz, Polizei, Ordnungsamt, Feuerwehr und Rettungsdienste). Aber auch Sozial-, Beratungs- und Gesundheitsstellen braucht es, damit die Menschen sehen und wissen: Der Staat ist da und hilft ihnen.
  • Sicherheit bedeutet auch funktionierende, soziale Infrastrukturen. Darunter fallen u.a. Kita-, Schul- und Arbeitsplätze, medizinische Versorgung, Kaufläden, Milieuschutzgebiete und Mobilität. Auch Orte für Kultur und Bildungsangebote gehören für mich in einen sozialen Kiez. Denn erst das macht diesen lebenswert.