Bei meinem diesjährigen Besuch bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) während der plenarfreien Sommerzeit - inzwischen fast schon traditionell - habe ich mich über den Bereich Straßenbahn informiert. Schließlich verkehren gleich mehrere Tram-Linien in meinem Wahlkreis in Friedrichshain: Die M10 und die M13 sowie die 21. Der Tram-Betriebshof Lichtenberg ist auch einer von zwei Schwerpunktwerkstätten der BVG. Klaus-Dietrich Matschke, langjähriger BVG-Direktor der Straßenbahn, stellte mir die aktuelle Situation seines Unternehmensbereichs vor: Berlin …
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Im September beginnen sollen umfangreiche Baumaßnahmen an der Warschauer Straße zwischen Warschauer Brücke und Frankfurter Tor beginnen. Vor allem Radfahrer werden von den Arbeiten profitieren: Bis Dezember 2015 soll der entsprechende Straßenabschnitt eine durchgängige Fahrradspur bekommen und die Gehwege verbreitert werden. Dafür werden Stellflächen bis auf einige am Frankfurter Tor abgeschafft und durch für die anliegenden Geschäfte notwendige Lieferbereiche ersetzt. An der Kopernikusstraße und an der Revaler Straße werden durchgängige Übergänge f…
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Im größten Teil meines Wahlkreises werden seit Juni die rund 9 000 Parkplätze im öffentlichen Straßenland bewirtschaftet. Dadurch soll die Parkplatznot im Interesse der Anwohnerinnen und Anwohner bekämpft und erreicht werden, dass künftig durchschnittlich kürzer geparkt wird und Dauerparker (Berufspendler, Touristen) auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen. Das Gebiet erstreckt sich zwischen der Frankfurter Allee / Karl-Marx-Allee und der Bahnlinie im Süden. Es gibt zwei Parkzonen mit verschiedenen Tarifen: Die Grenze bildet die Warschauer Straße. I…
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Auch in diesem Jahr habe ich einen Betriebsteil der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) kennen gelernt: In der Sommerpause besuchte ich zusammen mit dem BVG-Vorstandsmitglied für Finanzen und Vertrieb, Henrik Falk, den Bus-Betriebshof an der Müllerstraße in Wedding. Dort erfuhr ich, dass die BVG bereits seit Anfang des 20. Jahrhunderts Kraftomnibusse einsetzt. Von den rund eine Milliarde Fahrgastfahrten im Jahr in Berlin werden rund 385 Millionen Fahrten mit den gelben Omnibussen der BVG zurückgelegt. Täglich befördern sie rund 1,1 Millionen Fahrg…
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Bei der 20. Plenarsitzung am vergangenen Donnerstag habe ich meine 2. Rede gehalten. Thema: „Genügend S-Bahnzüge ab 2017/2018: Übernimmt der Senat die Verantwortung?“. Gleich zu Beginn der Rede sorgte ich mit einem Versprecher für Heiterkeit unter den Kolleginnen und Kollegen im Parlament. Statt von Weichen sprach ich von Leichen und sagte: „SPD und CDU übernehmen dagegen Verantwortung und stellen umfassend die Leichen“. Hier meine 10-minütige Rede aus dem amtlichen Protokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Gelbhaar! Sie …
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Seit langem besteht bei den Nutzerinnen und Nutzern des Ostkreuzes der Wunsch, dass es auch während der Bauphase Abstellmöglichkeiten für Fahrräder gibt. Der Runde Tisch Ostkreuz und ich persönlich haben sich beim Senat für die Errichtung mobiler Fahrrad-Abstellplätze während der Bauarbeiten am Ostkreuz eingesetzt. Zu Beginn der diesjährigen Fahrradsaison hat die SPD-geführte Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt nun entsprechende Abstellmöglichkeiten geschaffen: Gemeinsam mit dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wurden 118 mobile Fahr…
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Heute nahm ich bei der feierlichen Eröffnung des ersten Meilensteins auf dem Weg zum Neuen Bahnhof Ostkreuz teil. Zusammen mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Ole Kreins aus Lichtenberg, und weiteren Kolleginnen und Kollegen aus dem Berliner Abgeordnetenhaus wohnte ich der kleinen Feier zur offiziellen Eröffnung der neuen Bahnhofshalle auf dem Ring am Ostkreuz bei. Michael Müller, der Berliner SPD-Vorsitzende und Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Dr. André Zeug, Vorstandsvorsitzender der DB Stat…
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Als Mitglied des Beteiligungsausschusses lerne ich nach und nach alle Landesbeteiligungen Berlins kennen. Ende März besuchte ich Einrichtungen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und machte mir vor Ort hinter den Kulissen ein Bild von unserem Rückgrat des Öffentlichen Nahverkehrs. Zur BVG habe ich im Februar übrigens auch meine erste Rede im Abgeordnetenhaus gehalten. Zunächst traf ich mich mit BVG-Sicherheitschef Ingo Tederahn. Er zeigte mir die Sicherheitszentrale. Von hier aus werden sämtliche U-Bahnhöfe mit Videotechnik überwacht. Er stellte…
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Der Senat setzt für den Ostbahnhof als Fernbahnhof ein und stellt sich damit gegen die aktuell kursierenden Pläne der Deutschen Bahn. Dies geht auf eine mündliche Anfrage von mir zurück. Ich hatte die vergangene Plenarsitzung am 8. März 2012 genutzt, um eine mündliche Anfrage zum Thema „Verlagerung weiterer Fernverkehrszüge von der Stadtbahn“ zu stellen. Denn eine Herabstufung des Ostbahnhofs würde gravierende Einschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis und darüber hinaus bedeuten. Hier meine Frage: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr …
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Bei der 9. Plenarsitzung war es endlich soweit: Ich durfte für die SPD-Fraktion meine erste Rede im Abgeordnetenhaus halten. Thema: Begründung des Antrags der Fraktion der SPD zum Thema: „BVG muss ihrer Verantwortung gerecht werden: Berlin braucht einen funktionierenden ÖPNV“. Am Anfang der Rede war ich ziemlich aufgeregt, doch das legte sich umso länger ich am Rednerpult stand. Am Ende meiner Ausführungen hatte ich ein richtig gutes Gefühl. Hier meine 5-minütige Rede aus dem amtlichen Protokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und H…
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